Politik

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Aufstieg durch Bildung

Saturday, February 9th, 2008

Mit exzellenter Bildungspolitik, sozialer Entwicklung in den Stadtteilen und innovativer Wirtschaftspolitik will Michael Naumann den Aufbruch Hamburgs zu neuer sozialer Gerechtigkeit und besseren Aufstiegschancen.

Von Beust mutig nur “nach Ladenschluss”

Saturday, February 9th, 2008

Der SPD-Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl in Hamburg, Michael Naumann, hat Ole von Beust wegen seiner Kritik am Wahlkampfstil seines Parteifreundes Roland Koch “unhanseatischen Mut nach Ladenschluss” vorgeworfen. Für SPD-Generalsekretär Hubertus Heil “riecht” der offene Brief zur Integrationspolitik, den neben 16 andere Unionspolitikern auch von Beust unterschrieben hatte, “nach Taktik2.

Westerwelle: 2008 muss ein Jahr der internationalen Abrüstungsinitiativen werden

Saturday, February 9th, 2008

Kaum ist das NATO-Treffen im litauischen Vilnius beendet, reisen manche der Teilnehmer bereits weiter nach München zur Konferenz für Sicherheitspolitik. Auch der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Guido WESTERWELLE wird der Veranstaltung beiwohnen. Beim Spitzentreffen wird er sich gegen eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in den Süden Afghanistans stark machen. Für diejenigen, die dies immer wieder fordern, hat […]

Piltz: Panikmache der Bundesregierung ist ein Armutszeugnis

Saturday, February 9th, 2008

Die Sicherheitshüter des Bundes ließen die Woche mit einem Konzert der Sicherheitsbedenken in der Zeitung ?Die Welt? ausklingen. Zu sehr erinnern die Terrorwarnungen jedoch an die Medienkampagne, die Innenminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU), im September vergangenen Jahres angestimmt hatten. FDP-Innenpolitikerin Gisela PILTZ, nannte die ?Panikmache der Bundesregierung gegenüber Terrorgefahr? denn […]

Für mehr und gute Arbeit

Saturday, February 9th, 2008

“Wir bleiben auf Wachstumskurs”, kommentierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den anhaltenden positiven Trend am Arbeitsmarkt. Zugleich kündigte er am Donnerstag an, die SPD werde Kurs halten für mehr und gute Arbeit.

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